Grundgesetzlich
#5 Versammlungsrecht und Polizei
In dieser Folge beschäftigen wir uns mit dem Grundrecht der Versammlungsfreiheit. Beispiele für umstrittene Versammlungen gibt es einige, wie z.B. die Klimaproteste der Letzten Generation oder die sogenannten Bauernproteste. Entlang dieser Proteste und ihrer verschiedenen Formen stellt sich immer wieder die Frage: Was ist verfassungsrechtlich geschützt? Darf ich Straßen blockieren, mich vermummen oder mir aussuchen, wann und wo ich protestiere? Und was ist eigentlich die Rolle der Polizei? Dürfen Demonstrationen aufgelöst oder sogar vorab verboten werden?
All diese Fragen hat Moderatorin Janina Zillekens-McFadden dem Juristen Michael Plöse gestellt. Michael Plöse ist Rechtsanwalt und lehrt an der Juristischen Fakultät der Humboldt-Universität zu Berlin und an der Hochschule für Wirtschaft und Recht Berlin. Dort unterrichtet er u.a. Polizist*innen im Bachelorstudiengang „gehobener Polizeivollzugsdienst“. Hier liegt der Fokus auf dem Recht der Versammlungen, der polizeilichen Datenverarbeitung und dem polizeilichen Zwang.
Der Einsatz von Schmerzgriffen bei friedlichen Demos, Videoüberwachung im öffentlichen Raum und Ersatzfreiheitsstrafen für das Fahren ohne Ticket: Jede Folge von „Grundgesetzlich – Grundreche hier & jetzt“ beleuchtet grundrechtliche Dimensionen einer aktuellen politischen Debatte. Gemeinsam mit Expert*innen bespricht Janina Zillekens-McFadden in einem kurzweiligen Format alles, was du wissen musst, um mitreden zu können. Verständlich und unterhaltsam – Grundrechtswissen auch für Nicht-Juristen.
