Kategorien

Grundgesetzlich – #5 Versammlungsrecht und Polizei

23

Grundgesetzlich

#5 Versammlungsrecht und Polizei

In dieser Folge beschäftigen wir uns mit dem Grundrecht der Versammlungsfreiheit. Beispiele für umstrittene Versammlungen gibt es einige, wie z.B. die Klimaproteste der Letzten Generation oder die sogenannten Bauernproteste. Entlang dieser Proteste und ihrer verschiedenen Formen stellt sich immer wieder die Frage: Was ist verfassungsrechtlich geschützt? Darf ich Straßen blockieren, mich vermummen oder mir aussuchen, wann und wo ich protestiere? Und was ist eigentlich die Rolle der Polizei? Dürfen Demonstrationen aufgelöst oder sogar vorab verboten werden?

All diese Fragen hat Moderatorin Janina Zillekens-McFadden dem Juristen Michael Plöse gestellt. Michael Plöse ist Rechtsanwalt und lehrt an der Juristischen Fakultät der Humboldt-Universität zu Berlin und an der Hochschule für Wirtschaft und Recht Berlin. Dort unterrichtet er u.a. Polizist*innen im Bachelorstudiengang „gehobener Polizeivollzugsdienst“. Hier liegt der Fokus auf dem Recht der Versammlungen, der polizeilichen Datenverarbeitung und dem polizeilichen Zwang.

Der Einsatz von Schmerzgriffen bei friedlichen Demos, Videoüberwachung im öffentlichen Raum und Ersatzfreiheitsstrafen für das Fahren ohne Ticket: Jede Folge von „Grundgesetzlich – Grundreche hier & jetzt“ beleuchtet grundrechtliche Dimensionen einer aktuellen politischen Debatte. Gemeinsam mit Expert*innen bespricht Janina Zillekens-McFadden in einem kurzweiligen Format alles, was du wissen musst, um mitreden zu können. Verständlich und unterhaltsam – Grundrechtswissen auch für Nicht-Juristen.

Geboren im Jahr 1971 in Esslingen am Neckar – zu einer Zeit, als das Internet, E-Mails und Mobiltelefone noch fremd waren. Schon ab 1986 war ich ein begeisterter Besitzer eines C64 und eignete mir als zweite Fremdsprache das „Basic“-Programmieren an. Im Jahr 1989 wagte ich den Schritt zur Gründung von „Pro Sound Esslingen“. Scho1999 erstellte ich meine erste eigene Webseite und erlernte als weitere Fremdsprache das „html“-Programmieren. 2001 wurde ich zu einem Gründungsmitglied des Vereins „Snowboard e.V.“ und erlebte 2009 die Abwrackprämie-Ära, die dazu führte, dass über 1500 Mercedes-Benz ihren Weg auf den Schrottplatz fanden – ein Erlebnis, das sicherlich seine Geschichten erzählt. Im Jahr 2015 fand ich mein Glück in der Ehe und trat 2017 den Freien Demokraten bei. Mein Engagement führte mich 2019 zur Kandidatur für den Gemeinderat in Ostfildern als Mitglied der FDP. Im Jahr 2021 stellte ich mich als Oberbürgermeister-Kandidat in Ostfildern zur Wahl und wagte mich im selben Jahr als Bundestagskandidat für die FDP im Wahlkreis Esslingen auf das politische Parkett. Im Jahr 2022 war ich maßgeblich an der Gründung und Übernahme der Position des Ortsvorsitzenden des Ortsverbands der Freien Demokraten in Denkendorf, Ostfildern und Neuhausen auf den Fildern beteiligt. Schließlich eröffnete ich im Jahr 2023 das erste Podcaststudio der „Radical Life Studios“, um auf meine ganz eigene Art und Weise Inhalte zu teilen und Gespräche anzustoßen. Durchweg politisch unbequem und immer öfter freundlich – so gestalte ich meinen Weg.

Schreibe einen Kommentar

X