Was jetzt? – Die Woche
Zeitenwende: Kann sich Europa künftig verteidigen?
Seit zwei Jahren tobt in Europa ein furchtbarer Krieg – und es ist kein Ende in Sicht. Im Gegenteil: Russland hat seine Industrie auf Krieg umgestellt und gewinnt allmählich die Oberhand in der Ukraine. Europa muss mehr liefern und sich zeitgleich für das Schlimmste wappnen. Ausgerechnet jetzt schwächelt die Nato – bei einer erneuten Trump-Präsidentschaft droht das transatlantische Verteidigungsbündnis gar zu kollabieren. Ob mit oder ohne die USA, Europa muss sich verteidigen können. Doch wie gelingt das? Kann die europäische Rüstungsindustrie liefern, was die Politik verspricht? Oder ist eine europäische Atombombe die Lösung? Das bespricht Moderatorin Dilan Gropengiesser in der 29. Folge von „Was jetzt? – Die Woche“ mit Michael Thumann, außenpolitischer Korrespondent und Leiter des Moskauer Büros der ZEIT.
Mehr und mehr verzweifelt verteidigten ukrainische Soldaten seit Monaten die Stadt Awdijiwka in der Ostukraine gegen vorstoßende russische Einheiten. Doch nun ist die Stadt in russischer Hand. Den Ukrainern fehlt es an Geschossen, Raketen und schweren Waffen, um die Angreifer aufzuhalten. Aus dem Westen erreicht die Ukraine schlicht zu wenig Nachschub, die Kapazitäten der europäischen Rüstungsindustrien sind ausgereizt. Die neuen Daten des Ukraine Support Trackers des Instituts für Weltwirtschaft aus Kiel zeigen: Bis zum 15. Januar 2024 haben die EU-Mitgliedstaaten insgesamt 144 Milliarden Euro an Hilfe zugesagt, tatsächlich geflossen sind bislang allerdings nur 77 Milliarden Euro.
Dazukommt, dass die USA, bisher wichtigster Unterstützer der Ukraine, innenpolitisch gelähmt sind. Seit Monaten blockieren die Republikaner im Kongress die Freigabe von finanziellen Mitteln für die Ukraine. Unter Präsident Joe Biden hat das Land seit Februar 2022 rund 43 Milliarden Euro an Militärhilfe bereitgestellt. Einen dauerhaften Ausfall der USA als Unterstützer der Ukraine könnte Europa aktuell nicht auffangen.
Zeitgleich müssen sich die EU-Staaten um ihre eigene Sicherheit kümmern – und militärisch aufrüsten. Doch die vor zwei Jahren von Bundeskanzler Scholz ausgerufene Zeitenwende steckt fest und das 100-Milliarden-Euro-Sondervermögen für die Aufrüstung ist bald aufgebraucht. Verteidigungsminister Boris Pistorius mahnte deshalb bereits, Deutschland müsse wieder kriegstüchtig werden. Laut einer Analyse des Ifo-Instituts sind weder Deutschland noch die anderen europäischen Staaten derzeit ausreichend verteidigungsfähig. Immerhin können Frankreich und Großbritannien auf ein nukleares Waffenarsenal setzen. Kommt es nun zu einer zweiten Amtszeit Donald Trumps im Oval Office, könnte Europa plötzlich ohne die USA dastehen. Spätestens dann müssen Deutschland und die EU sich verteidigen können.
In Russland selbst sind am Wochenende mehr als 400 Personen festgenommen worden, die um Alexej Nawalny trauern wollten. Der Oppositionelle und einstige Hoffnungsträger Russlands starb nach russischen Angaben am 16. Februar im Straflager Polarwolf in Charp. Nawalny hatte zahlreiche Demonstrationen und kremlkritische Recherchen organisiert – und wurde so zu Putins Staatsfeind Nummer eins. 2020 überlebte er nur knapp einen Giftanschlag mit dem Nervenkampfstoff Nowitschok. Bei seiner Rückkehr nach Russland wurde er festgenommen und saß seitdem in Haft. Unklar ist nun, wie sich der Tod Nawalnys auf die Opposition in Russland auswirken wird.
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Im Podcast „Was jetzt? – Die Woche“ vertieft Moderatorin Dilan Gropengiesser jeden Donnerstag live mit Expertinnen und Experten und dem Publikum ein wichtiges Thema der Woche.
