Was jetzt? – Die Woche – Haushaltskrise – welche Folgen hat das Milliardenloch?

Was jetzt? – Die Woche

Haushaltskrise – welche Folgen hat das Milliardenloch?

In der 18. Folge von „Was jetzt? – Die Woche“ spricht Moderatorin Dilan Gropengiesser mit Marcel Fratzscher, Ökonom, Politikberater und Professor für Makroökonomie an der Humboldt-Universität zu Berlin und aktueller Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung.

Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hat entschieden: Die 60 Milliarden Euro im sogenannten Klima- und Transformationsfonds (KTF) sind verfassungswidrig. Die Corona-Kredite dürfen nicht nachträglich für Klimaschutz und die Modernisierung der Industrie benutzt werden. Auf einmal fehlt also viel Geld im Bundeshaushalt 2024. Geld, das zu großen Teilen bereits für die dringend benötigte Energiewende und den klimafreundlichen Umbau verplant war.

Deutschland steht klimapolitisch vor einer Mammutaufgabe, die bewältigt werden muss, koste es, was es wolle. So war es zumindest politischer Konsens vor dem Verdikt aus Karlsruhe. Insgesamt 211,8 Milliarden Euro wollte die Regierung bis 2027 dafür eigentlich einsetzen. Die möglichen Auswirkungen dieses Urteils auf das Haushalten der Ampel gehen aber weit über die Finanzierung der Klimapolitik hinaus.

Bundesfinanzminister Christian Lindner verkündete nach dem Urteil eine Ausgabensperre über nahezu den gesamten Bundeshaushalt, bis ein neuer Wirtschaftsplan stehe. Das betrifft die Etats aller Ministerien.

Längst ist in der Ampel-Koalition ein Streit um den Haushalt entbrannt. Wie will sie dieses Finanzloch stopfen? Müsste die Schuldenbremse ausgesetzt werden? Sollten die Sozialleistungen gekürzt werden? Oder müssen am Ende doch Steuern erhöht werden?

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Im Podcast „Was jetzt? – Die Woche“ vertieft Moderatorin Dilan Gropengiesser jeden Donnerstag live mit Expertinnen und Experten und dem Publikum ein wichtiges Thema der Woche.

Robert Langer

Geboren im Jahr 1971 in Esslingen am Neckar – zu einer Zeit, als das Internet, E-Mails und Mobiltelefone noch fremd waren. Schon ab 1986 war ich ein begeisterter Besitzer eines C64 und eignete mir als zweite Fremdsprache das „Basic“-Programmieren an. Im Jahr 1989 wagte ich den Schritt zur Gründung von „Pro Sound Esslingen“. Scho1999 erstellte ich meine erste eigene Webseite und erlernte als weitere Fremdsprache das „html“-Programmieren. 2001 wurde ich zu einem Gründungsmitglied des Vereins „Snowboard e.V.“ und erlebte 2009 die Abwrackprämie-Ära, die dazu führte, dass über 1500 Mercedes-Benz ihren Weg auf den Schrottplatz fanden – ein Erlebnis, das sicherlich seine Geschichten erzählt. Im Jahr 2015 fand ich mein Glück in der Ehe und trat 2017 den Freien Demokraten bei. Mein Engagement führte mich 2019 zur Kandidatur für den Gemeinderat in Ostfildern als Mitglied der FDP. Im Jahr 2021 stellte ich mich als Oberbürgermeister-Kandidat in Ostfildern zur Wahl und wagte mich im selben Jahr als Bundestagskandidat für die FDP im Wahlkreis Esslingen auf das politische Parkett. Im Jahr 2022 war ich maßgeblich an der Gründung und Übernahme der Position des Ortsvorsitzenden des Ortsverbands der Freien Demokraten in Denkendorf, Ostfildern und Neuhausen auf den Fildern beteiligt. Schließlich eröffnete ich im Jahr 2023 das erste Podcaststudio der „Radical Life Studios“, um auf meine ganz eigene Art und Weise Inhalte zu teilen und Gespräche anzustoßen. Durchweg politisch unbequem und immer öfter freundlich – so gestalte ich meinen Weg.