Wohlstand für Alle
Ep. 230: Der wahre Bürgergeld-Skandal!
Hartz IV ist zurück! Die SPD, die einst mit der Agenda 2010 ein großes Verarmungsprogramm zugunsten des Kapitals einführte, zeigt sich nun erneut von ihrer kalten Seite. Der noch als relativ progressiv geltende Arbeitsminister Hubertus Heil will nun das Bürgergeld für jene streichen, die „zumutbare“ Arbeit nicht annehmen. Dabei widerspricht dies einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts.
Die Debatte um das Bürgergeld, wie sie im Öffentlich-Rechtlichen Rundfunk wie auch in den privaten Medien geführt wird, ist zutiefst verlogen, ja, man kann von blanker Demagogie sprechen. Denn der Skandal beim Bürgergeld liegt woanders. Darüber sprechen Ole Nymoen und Wolfgang M. Schmitt in der neuen Folge von „Wohlstand für Alle“.
Quellen:
David Gutensohn: „Der Minister schafft seine eigene Reform ab“, in: https://www.zeit.de/arbeit/2023-12/buergergeld-hubertus-heil-arbeitsminister-job-verweigerer-hartz-iv
Maurice Höfgen zur Kindergrundsicherung:
https://www.geldfuerdiewelt.de/p/kindergrundsicherung-wackelt-lisa-paus-cdu-rat
Sozi Simon auf Twitter:
Sieht man sich das Diagramm an, fällt auf, dass in einem großen Bereich, das Haushaltseinkommen nicht mehr verhältnismäßig ansteigt.
Der steigende Nettolohn wird fast komplett von sinkenden Sozialleistungen "aufgefressen", so dass die Familie nicht mehr in der Kasse hat.
5/9 pic.twitter.com/yRAj5E735K
— Sozi Simon (@sozi_simon) December 18, 2023
Der Gesetzesentwurf bei Tacheles:
https://www.tacheles-sozialhilfe.de/files/Aktuelles/2023/Entwurf-Zweites-HaushaltsfinanzierungsG.pdf
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Wir, Ole Nymoen und Wolfgang M. Schmitt, sprechen wöchentlich über Geld. Jeden Mittwoch behandeln wir in „Wohlstand für Alle“ ein Wirtschaftsthema und werfen dabei einen anderen Blick auf ökonomische Zusammenhänge.
