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Tichys Einblick – TE Wecker am 02.12.2023

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Tichys Einblick

TE Wecker am 02.12.2023

Heute:

Die manipulierte Briefwahl

Am 19. Dezember wird das Bundesverfassungsgericht sein Urteil über die Wahlprüfungsbeschwerde in Sachen Bundestagswahl in Berlin verkünden. Dabei geht um die Frage, ob die Bundestagswahl in Berlin wiederholt werden muss. Denn – wie wir bei TE recherchiert hatten – gab es erhebliche Fehler bei der Wahl. Auch Leser von TE haben eine Wahlprüfungsbeschwerde erhoben. Gleichzeitig gibt es eine weitere Wahlprüfungsbeschwerde, in der es um die Höhe des Briefwahlanteils geht.
Denn eigentlich war Briefwahl nicht vorgesehen. Das Grundgesetz sah ursprünglich nur eine Präsenzwahl vor, bei der jeder ein Wahllokal aufsuchen musste. Doch jetzt sorgt die Briefwahl für immer mehr Konflikte. Sie wird immer mehr zum Regelfall. Dies, obwohl sie sehr anfällig für Manipulation ist. Der Staatsrechtler Ulrich Vosgerau vertritt Leser von TE vor dem Bundesverfassungsgericht.
Eine juristische Handreichung mit Ulrich Vosgerau.

Podcasts des Magazins “Tichys Einblick” mit Kommentaren und Interviews zu Politik, Wirtschaft und Gesellschaft – und dem werktäglichen "TE Wecker"

Geboren im Jahr 1971 in Esslingen am Neckar – zu einer Zeit, als das Internet, E-Mails und Mobiltelefone noch fremd waren. Schon ab 1986 war ich ein begeisterter Besitzer eines C64 und eignete mir als zweite Fremdsprache das „Basic“-Programmieren an. Im Jahr 1989 wagte ich den Schritt zur Gründung von „Pro Sound Esslingen“. Scho1999 erstellte ich meine erste eigene Webseite und erlernte als weitere Fremdsprache das „html“-Programmieren. 2001 wurde ich zu einem Gründungsmitglied des Vereins „Snowboard e.V.“ und erlebte 2009 die Abwrackprämie-Ära, die dazu führte, dass über 1500 Mercedes-Benz ihren Weg auf den Schrottplatz fanden – ein Erlebnis, das sicherlich seine Geschichten erzählt. Im Jahr 2015 fand ich mein Glück in der Ehe und trat 2017 den Freien Demokraten bei. Mein Engagement führte mich 2019 zur Kandidatur für den Gemeinderat in Ostfildern als Mitglied der FDP. Im Jahr 2021 stellte ich mich als Oberbürgermeister-Kandidat in Ostfildern zur Wahl und wagte mich im selben Jahr als Bundestagskandidat für die FDP im Wahlkreis Esslingen auf das politische Parkett. Im Jahr 2022 war ich maßgeblich an der Gründung und Übernahme der Position des Ortsvorsitzenden des Ortsverbands der Freien Demokraten in Denkendorf, Ostfildern und Neuhausen auf den Fildern beteiligt. Schließlich eröffnete ich im Jahr 2023 das erste Podcaststudio der „Radical Life Studios“, um auf meine ganz eigene Art und Weise Inhalte zu teilen und Gespräche anzustoßen. Durchweg politisch unbequem und immer öfter freundlich – so gestalte ich meinen Weg.

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