Die Ausgabe „LdN177 Rücktritt AKK, Regierungssuche in Thüringen, CumEx in Hamburg, Filmtipp, Push Backs an EU-Grenze (Interview Dana Schmalz)“ des Podcast „Lage der Nation“:
Begrüßung
Lage der Nation Plus Büro GFF
Rücktritt AKK
Friedrich Merz: Witze von gestern (FAZ.NET)Protokoll der Kramp-Karrenbauer-Entscheidung: 45 Sekunden Schweigen – dann kam es zum Streit (spiegel.de) Gabor Steingart ruft im “Morning Briefing” zur Kündigung von Abos von “Spiegel” & Co. auf (meedia.de) CDU-Europapolitiker Brok macht Front gegen Werteunion: „Diese Leute haben keine Werte“ (stern.de) Wofür bei Plasberg kein Platz war (Marina Weisband) Warum Merz sich nicht als Kanzler eignet: Der Verlierer (taz.de)Analyse: Kramp-Karrenbauer zieht sich zurück – demontiert von der Kanzlerin (handelsblatt.com)CDU: Nach AKK-Rücktritt Rückkehr der Männer? (Süddeutsche.de)AKK – Gekommen, um zu gehen (Süddeutsche.de) CDU: Nach AKK-Rücktritt Rückkehr der Männer? (Süddeutsche.de)CDU: Kramp-Karrenbauers überraschender Rückzug (Süddeutsche.de)
Landtag Thüringen
Höcke Watch (twitter) Wie die CDU das Bürgertum zurückgewinnen kann (spiegel.de)Anruf in Abwesenheit: Der „Spiegel“ und das Fake-Telefonat (Übermedien) Ramelow ist zu Zugeständnissen an CDU bereit (spiegel.de) Moritz‘ Onkel hat 100.000 Euro an die AfD gespendet – jetzt organisieren er und seine Familie eine Gegenspende (bento)100.000 Euro gegen die AfD (Leetchi.com) Mike Mohring (t.co) Thüringen: Ein symbolischer Rauswurf (ZEIT ONLINE) Mehrheit der CDU-Anhänger will Zusammenarbeit mit Linkspartei nicht mehr ausschließen (handelsblatt.com) CDU Thüringen: Warum haben Sie das gemacht? (ZEIT ONLINE) Thüringen-Eklat: Erstaunliche Enthüllung über „Klo-Deal“: „Vier Abgeordnete sollten zur Toilette gehen“ (derwesten.de) Manuel Schwesig und Bodo Ramelow wollen DDR nicht „Unrechtsstaat“ nennen (spiegel.de)Thüringen: Rot-Rot-Grün nennt DDR Unrechtsstaat(spiegel.de) LINDNER-Statement: Keine Kooperation mit der AfD und keine Koalition mit der Linkspartei (FDP) Andreas Kemper über die Wahl in Thüringen: „Wir dürfen den Extremismus des Neoliberalismus nicht ausblenden“ (br.de)Parteienfinanzierung: Berliner Baulöwe spendet 100.000 Euro an Höcke-AfD (spiegel.de)Andreas Kemper über die Wahl in Thüringen: „Wir dürfen den Extremismus des Neoliberalismus nicht ausblenden“ (br.de) Die Naiven und die Ruchlosen(spiegel.de) Thüringer Männlichkeit und die FDP: Mittelmaß und Faschismus (taz.de)Gemeinsamkeiten mit AfD: Warum Linke kein Partner der politischen Mitte sein können (FOCUS Online)Thüringen-CDU – Unvereinbarkeitsbeschluss neu überdenken (Deutschlandfunk)Parteien – FDP will AfD und „Die Linke“ nicht gleich behandeln (Deutschlandfunk) ZDF Morgenmagazin on Twitter (twitter) Erfurter Eskapaden (Süddeutsche.de) Thüringen-Krise: Staatsrechtler wirft Ramelow „zutiefst undemokratische Haltung“ vor (handelsblatt.com) Steht die Wahl von Bodo Ramelow auf verfassungsrechtlich schwankendem Grund? (The European) Der eingefädelte Tabubruch von Erfurt (m.tagesspiegel.de) Das Ende des Hufeisens (Verfassungsblog) Hans-Peter Friedrich (twitter) Madeleine Henfling (twitter)Thüringer Wahleklat: CDU-Politiker fordern Auflösung der Werteunion (handelsblatt.com) Kemmerich müsste Nebentätigkeiten angeben – tat es aber nicht (t-online)
CumEx-Skandal
„Cum-Ex“: Warburg-Bank-Gesellschafter wehren sich (ndr.de)Hamburger CumEx-Filz in drei Akten (finanzwende.de)Cum-Ex-Skandal: Cum-Ex wird zum Wahlkampfthema in Hamburg (ZEIT ONLINE)Hamburg-Wahl: Cum-Ex-Geschäfte bringen Sozialdemokraten in Bedrängnis (DIE WELT) M.M. Warburg: Ein Treffen mit Olaf Scholz (ZEIT ONLINE) Cum Ex: Hamburg verzichtete auf 47 Millionen von Warburg Bank (daserste.ndr.de)
Film-Tipp: Bad Banks
Bad Banks – Die Dokumentation (Bad Banks – Die Dokumentation – ZDFmediathek)
EGMR-Entscheidung (Interview Dana Schmalz)
Border Violence Monitoring Network – Border Violence Monitoring Network (Border Violence Monitoring Network)Viertes Zusatzprotokoll zur EMRK (humanrights.ch)“Unlawful” may not mean rightless. (Verfassungsblog)Strasbourg shamelessly gives green light to push-backs at Europe’s borders (ecchr.eu)
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Bilder
Annegret Kramp-Karrenbauer CC0
Bodo Ramelow CC-BY-3.0
Map showing countries affected by the CumEx fraud. CC0
Dana Schmalz
Hausmitteilung
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Mit Philip Banse und Ulf Buermeyer
