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Haushaltskrise: Das Urteil ist eine Zäsur, kein Supergau (Express)

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The Pioneer Briefing

Im Mittelpunkt dieser Ausgabe steht die Karlsruher Entscheidung zur Haushaltsplanung. Dem wagemutigen Versuch der Ampel-Regierung, milliardenschwere Sondervermögen einfach umzuwidmen, ist ein Riegel vorgeschoben worden. Die Pioneer-Chefökonomen Lars Feld und Justus Haucap erklären, inwieweit dies zwar eine Herausforderung für Bund und Länder ist, aber kein Supergau. Das Urteil sei auch eine Chance.

Demnach werde die zunehmende Verschuldungsneigung in der Politik in Frage gestellt und die Schuldenbremse gestärkt. Der Umgang mit Staatsausgaben für Investitionen und Subventionen könne nun überdacht werden. Es sei vernünftig, jetzt alles auf den Prüfstand zu stellen.

Hintergrund: Das Bundesverfassungsgericht hat die Übertragung von Corona-Geldern für rechtswidrig erklärt. Damit fehlen dem Klima- und Transformationsfonds 60 Milliarden Euro. Das Urteil hat jedoch generelle Gültigkeit. Damit ist unter anderem auch der 200 Milliarden Euro schwere Wirtschaftsstabilisierungsfonds gefährdet, aus dem bereits zweistellige Milliardenbeträge geflossen sind.

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Geboren im Jahr 1971 in Esslingen am Neckar – zu einer Zeit, als das Internet, E-Mails und Mobiltelefone noch fremd waren. Schon ab 1986 war ich ein begeisterter Besitzer eines C64 und eignete mir als zweite Fremdsprache das „Basic“-Programmieren an. Im Jahr 1989 wagte ich den Schritt zur Gründung von „Pro Sound Esslingen“. Scho1999 erstellte ich meine erste eigene Webseite und erlernte als weitere Fremdsprache das „html“-Programmieren. 2001 wurde ich zu einem Gründungsmitglied des Vereins „Snowboard e.V.“ und erlebte 2009 die Abwrackprämie-Ära, die dazu führte, dass über 1500 Mercedes-Benz ihren Weg auf den Schrottplatz fanden – ein Erlebnis, das sicherlich seine Geschichten erzählt. Im Jahr 2015 fand ich mein Glück in der Ehe und trat 2017 den Freien Demokraten bei. Mein Engagement führte mich 2019 zur Kandidatur für den Gemeinderat in Ostfildern als Mitglied der FDP. Im Jahr 2021 stellte ich mich als Oberbürgermeister-Kandidat in Ostfildern zur Wahl und wagte mich im selben Jahr als Bundestagskandidat für die FDP im Wahlkreis Esslingen auf das politische Parkett. Im Jahr 2022 war ich maßgeblich an der Gründung und Übernahme der Position des Ortsvorsitzenden des Ortsverbands der Freien Demokraten in Denkendorf, Ostfildern und Neuhausen auf den Fildern beteiligt. Schließlich eröffnete ich im Jahr 2023 das erste Podcaststudio der „Radical Life Studios“, um auf meine ganz eigene Art und Weise Inhalte zu teilen und Gespräche anzustoßen. Durchweg politisch unbequem und immer öfter freundlich – so gestalte ich meinen Weg.

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