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Hörsaal – Parteiverbote – Vom Mumm, es zu tun und der Weisheit, es zu lassen

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Hörsaal – Deutschlandfunk Nova

Parteiverbote – Vom Mumm, es zu tun und der Weisheit, es zu lassen

ein Vortrag des Rechtswissenschaftlers Christoph Möllers
Moderation: Katja Weber

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Artikel 21 GG, Absatz 1: „Die Parteien wirken bei der politischen Willensbildung mit.“ Politische Betätigung in Deutschland ist erwünscht. Entsprechend hoch liegen die Hürden bei einem Parteiverbotsverfahren. Rechtswissenschaftler Christoph Möllers über das, was es zu bedenken gibt.

Christoph Möllers hat an der Humboldt-Universität zu Berlin den Lehrstuhl für Öffentliches Recht, insb. Verfassungsrecht, und Rechtsphilosophie inne. Seinen Vortrag mit dem Titel „Rechtliche und politische Bedingungen eines Parteiverbotsverfahren“ hat er am 23. November 2023 im Rahmen der Ringvorlesung „Rechtsextremismus und Justiz“ an der Humboldt-Universität zu Berlin gehalten. Die Ringvorlesung ist eine Kooperation von Gesicht Zeigen!, dem Arbeitskreis Kritischer Jurist*innen und der Projektgruppe „Rechtsextremismus und Recht“ der Humboldt-Universität zu Berlin unter der Schirmherrschaft von Prof. Martin Heger.

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Schlagworte: +++ Partei +++ Parteiverbot +++ AfD +++ Bundestag +++ NPD +++ Bundesverfassungsgericht +++

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Mehr zum Thema bei Deutschlandfunk Nova:

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Den Artikel zum Stück findet ihr hier.

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Fragen der Zeit. Was Forscherinnen oder Forscher über unser Leben herausfinden. Einblicke in die Wissenschaft.



Geboren im Jahr 1971 in Esslingen am Neckar – zu einer Zeit, als das Internet, E-Mails und Mobiltelefone noch fremd waren. Schon ab 1986 war ich ein begeisterter Besitzer eines C64 und eignete mir als zweite Fremdsprache das „Basic“-Programmieren an. Im Jahr 1989 wagte ich den Schritt zur Gründung von „Pro Sound Esslingen“. Scho1999 erstellte ich meine erste eigene Webseite und erlernte als weitere Fremdsprache das „html“-Programmieren. 2001 wurde ich zu einem Gründungsmitglied des Vereins „Snowboard e.V.“ und erlebte 2009 die Abwrackprämie-Ära, die dazu führte, dass über 1500 Mercedes-Benz ihren Weg auf den Schrottplatz fanden – ein Erlebnis, das sicherlich seine Geschichten erzählt. Im Jahr 2015 fand ich mein Glück in der Ehe und trat 2017 den Freien Demokraten bei. Mein Engagement führte mich 2019 zur Kandidatur für den Gemeinderat in Ostfildern als Mitglied der FDP. Im Jahr 2021 stellte ich mich als Oberbürgermeister-Kandidat in Ostfildern zur Wahl und wagte mich im selben Jahr als Bundestagskandidat für die FDP im Wahlkreis Esslingen auf das politische Parkett. Im Jahr 2022 war ich maßgeblich an der Gründung und Übernahme der Position des Ortsvorsitzenden des Ortsverbands der Freien Demokraten in Denkendorf, Ostfildern und Neuhausen auf den Fildern beteiligt. Schließlich eröffnete ich im Jahr 2023 das erste Podcaststudio der „Radical Life Studios“, um auf meine ganz eigene Art und Weise Inhalte zu teilen und Gespräche anzustoßen. Durchweg politisch unbequem und immer öfter freundlich – so gestalte ich meinen Weg.

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