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Stimmenfang – Wie sich die Schuldentricks der Regierung rächen

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Stimmenfang

Wie sich die Schuldentricks der Regierung rächen

Zwei Jahre lang hat die Ampelkoalition mit Geld hantiert, das sie gar nicht einsetzen durfte: Milliardenkredite sollten die Kosten von Klimaschutz und wirtschaftlicher Transformation abfedern.  

Bundeskanzler Olaf Scholz hatte sich dafür extra einen Buchungstrick ausgedacht – eine wesentliche Voraussetzung dafür, dass SPD, Grüne und FDP überhaupt zusammenkamen. 

Doch die vermeintlich geniale Umwidmung von Mitteln aus der Coronazeit verstößt gegen die Schuldenbremse im Grundgesetz.

Im Wirtschaftsministerium von Robert Habeck herrsche nun »eine Mischung aus Ratlosigkeit und Verzweiflung«, berichtet SPIEGEL-Redakteur Gerald Traufetter. Großprojekte wie die Energiewende oder die Sanierung der Bahn wackeln. Auch Finanzminister Christian Lindner stehen »unruhige Stunden« bevor, sagt SPIEGEL-Redakteur Christian Reiermann. Der FDP-Chef trat als Bewahrer der Schuldenbremse auf, jetzt rächen sich die Tricksereien. 

Warum hörte die Regierung nicht auf Warnungen? Wie könnte sie das Haushaltsloch schließen? Und wie stehen die Überlebenschancen für Schuldenbremse und Ampelkoalition?

Das besprechen wir in dieser Folge.

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Der Politik-Podcast des SPIEGEL. Für alle, die Deutschland besser verstehen wollen. Marius Mestermann bespricht mit seinen Gästen das politische Thema der Woche. Jeden Donnerstag neu. Anregungen und Fragen gerne an stimmenfang@spiegel.de oder über WhatsApp an +49 4038080400.

Geboren im Jahr 1971 in Esslingen am Neckar – zu einer Zeit, als das Internet, E-Mails und Mobiltelefone noch fremd waren. Schon ab 1986 war ich ein begeisterter Besitzer eines C64 und eignete mir als zweite Fremdsprache das „Basic“-Programmieren an. Im Jahr 1989 wagte ich den Schritt zur Gründung von „Pro Sound Esslingen“. Scho1999 erstellte ich meine erste eigene Webseite und erlernte als weitere Fremdsprache das „html“-Programmieren. 2001 wurde ich zu einem Gründungsmitglied des Vereins „Snowboard e.V.“ und erlebte 2009 die Abwrackprämie-Ära, die dazu führte, dass über 1500 Mercedes-Benz ihren Weg auf den Schrottplatz fanden – ein Erlebnis, das sicherlich seine Geschichten erzählt. Im Jahr 2015 fand ich mein Glück in der Ehe und trat 2017 den Freien Demokraten bei. Mein Engagement führte mich 2019 zur Kandidatur für den Gemeinderat in Ostfildern als Mitglied der FDP. Im Jahr 2021 stellte ich mich als Oberbürgermeister-Kandidat in Ostfildern zur Wahl und wagte mich im selben Jahr als Bundestagskandidat für die FDP im Wahlkreis Esslingen auf das politische Parkett. Im Jahr 2022 war ich maßgeblich an der Gründung und Übernahme der Position des Ortsvorsitzenden des Ortsverbands der Freien Demokraten in Denkendorf, Ostfildern und Neuhausen auf den Fildern beteiligt. Schließlich eröffnete ich im Jahr 2023 das erste Podcaststudio der „Radical Life Studios“, um auf meine ganz eigene Art und Weise Inhalte zu teilen und Gespräche anzustoßen. Durchweg politisch unbequem und immer öfter freundlich – so gestalte ich meinen Weg.

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