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    Ab wann sind Nazis relevant? | NPD, AfD und das Parteiverbot | (2/4)

    Ab wann sind Nazis relevant? | NPD, AfD und das Parteiverbot | (2/4)

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    Die Entscheidung. Politik, die uns bis heute prägt

    Ab wann sind Nazis relevant? | NPD, AfD und das Parteiverbot | (2/4)

    Nachdem die NPD 2003 nicht verboten wird, wächst die Partei. Die Verbindungen zu militanten Neonazis sind kein Geheimnis. Und dennoch ahnt kaum jemand, was Deutschland ein paar Jahre später schwer erschüttern und schließlich zu einem zweiten NPD-Verbotsverfahren führen wird. Der Druck ist groß. Ein weiteres Mal soll das Parteiverbotsverfahren nicht scheitern. Dafür sorgen soll er: Rechtsprofessor Christoph Möllers. Er schreibt mit seinem Team einen neuen Verbotsantrag. Sie sind zuversichtlich, dass es dieses Mal ausreicht für ein Verbot der Partei. Und tatsächlich: Das Bundesverfassungsgericht erklärt die NPD für verfassungsfeindlich. Doch verboten wird die NPD trotzdem nicht. Warum? Und was würde es für ein mögliches Verbotsverfahren gegen die AfD bedeuten, dass ein Parteiverbot kein „Gesinnungsverbot“ ist, wie die Verfassungsrichter damals feststellen?

    Host: Christine Auerbach
    Reporter: Thies Marsen

    Uns erreicht Ihr über die Mailadresse: dieEntscheidung@br.de. Schickt uns Eure Fragen, Kommentare oder Themenvorschläge.

    Unsere Podcast-Empfehlung: Die Justizreporter*innen. Das ist der Jura-Podcast der ARD-Rechtsredaktion direkt aus Karlsruhe. Erfahrene Journalistinnen und Journalisten informieren Euch über die wichtigsten Gerichtsentscheidungen am Bundesverfassungsgericht, am Bundesgerichtshof, dem EuGH und dem europäischen Gerichtshof für Menschenrechte – und zwar so, dass jeder es versteht.
    https://www.ardaudiothek.de/sendung/die-justizreporter-innen/72290090/

    Wir haben „1 Thema, 3 Köpfe“ weiterentwickelt! Neuer Name, neuer Zuschnitt, noch mehr Tiefe: Es gibt politische Entscheidungen, die unser Leben heute massiv beeinflussen. Wir wollen die Gegenwart verstehen und kehren deshalb mit euch zu diesen Entscheidungen zurück. Was ist damals passiert? Warum? Zusammen mit Expertinnen und Experten und Leuten, die wirklich dabei waren, puzzeln wir die wichtigsten Bausteine zusammen und klären, welche Folgen das Ganze bis heute für uns hat. Jeden Monatsanfang ein aktuelles Thema, tief diskutiert über mehrere Folgen.



    Geboren im Jahr 1971 in Esslingen am Neckar – zu einer Zeit, als das Internet, E-Mails und Mobiltelefone noch fremd waren. Schon ab 1986 war ich ein begeisterter Besitzer eines C64 und eignete mir als zweite Fremdsprache das „Basic“-Programmieren an. Im Jahr 1989 wagte ich den Schritt zur Gründung von „Pro Sound Esslingen“. Scho1999 erstellte ich meine erste eigene Webseite und erlernte als weitere Fremdsprache das „html“-Programmieren. 2001 wurde ich zu einem Gründungsmitglied des Vereins „Snowboard e.V.“ und erlebte 2009 die Abwrackprämie-Ära, die dazu führte, dass über 1500 Mercedes-Benz ihren Weg auf den Schrottplatz fanden – ein Erlebnis, das sicherlich seine Geschichten erzählt. Im Jahr 2015 fand ich mein Glück in der Ehe und trat 2017 den Freien Demokraten bei. Mein Engagement führte mich 2019 zur Kandidatur für den Gemeinderat in Ostfildern als Mitglied der FDP. Im Jahr 2021 stellte ich mich als Oberbürgermeister-Kandidat in Ostfildern zur Wahl und wagte mich im selben Jahr als Bundestagskandidat für die FDP im Wahlkreis Esslingen auf das politische Parkett. Im Jahr 2022 war ich maßgeblich an der Gründung und Übernahme der Position des Ortsvorsitzenden des Ortsverbands der Freien Demokraten in Denkendorf, Ostfildern und Neuhausen auf den Fildern beteiligt. Schließlich eröffnete ich im Jahr 2023 das erste Podcaststudio der „Radical Life Studios“, um auf meine ganz eigene Art und Weise Inhalte zu teilen und Gespräche anzustoßen. Durchweg politisch unbequem und immer öfter freundlich – so gestalte ich meinen Weg.

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