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Auf den Punkt: Coronakrise: Braucht der Bundestag mehr Mitsprache?

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Auf den Punkt

Coronakrise: Braucht der Bundestag mehr Mitsprache?

In der Pandemie entscheiden vor allem Länderchefs und Kanzlerin über die Maßnahmen. Nun verlangen Bundestagsabgeordnete immer offensiver mehr Mitsprache.

Immer mehr Abgeordnete im Deutschen Bundestag kritisieren, dass das Parlament bei der Pandemie-Bekämpfung außen vor gelassen wird. Die meisten Entscheidungen werden derzeit vor allem zwischen den 16 Länderchefs und der Kanzlerin beraten.

Bei solchen Beschlüssen in kleiner Runde hinter verschlossenen Türen werde das Parlament eben nicht gefragt, beklagt unter anderem der FDP-Abgeordnete Konstantin Kuhle. Er habe Verständnis für Leute, die fragen, warum es überhaupt 709 Abgeodnete gebe, wenn die nichts mitzureden haben.

Weitere Themen: Sacharow-Preis für Oppositionelle in Belarus, Iran und Russland bestreiten Einflussnahme auf US-Wahlen.

**Moderation, Redaktion:** Jean-Marie Magro

**Redaktion:** Vinzent-Vitus Leitgeb

**Produktion:** Valérie Nowak



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Geboren im Jahr 1971 in Esslingen am Neckar – zu einer Zeit, als das Internet, E-Mails und Mobiltelefone noch fremd waren. Schon ab 1986 war ich ein begeisterter Besitzer eines C64 und eignete mir als zweite Fremdsprache das „Basic“-Programmieren an. Im Jahr 1989 wagte ich den Schritt zur Gründung von „Pro Sound Esslingen“. Scho1999 erstellte ich meine erste eigene Webseite und erlernte als weitere Fremdsprache das „html“-Programmieren. 2001 wurde ich zu einem Gründungsmitglied des Vereins „Snowboard e.V.“ und erlebte 2009 die Abwrackprämie-Ära, die dazu führte, dass über 1500 Mercedes-Benz ihren Weg auf den Schrottplatz fanden – ein Erlebnis, das sicherlich seine Geschichten erzählt. Im Jahr 2015 fand ich mein Glück in der Ehe und trat 2017 den Freien Demokraten bei. Mein Engagement führte mich 2019 zur Kandidatur für den Gemeinderat in Ostfildern als Mitglied der FDP. Im Jahr 2021 stellte ich mich als Oberbürgermeister-Kandidat in Ostfildern zur Wahl und wagte mich im selben Jahr als Bundestagskandidat für die FDP im Wahlkreis Esslingen auf das politische Parkett. Im Jahr 2022 war ich maßgeblich an der Gründung und Übernahme der Position des Ortsvorsitzenden des Ortsverbands der Freien Demokraten in Denkendorf, Ostfildern und Neuhausen auf den Fildern beteiligt. Schließlich eröffnete ich im Jahr 2023 das erste Podcaststudio der „Radical Life Studios“, um auf meine ganz eigene Art und Weise Inhalte zu teilen und Gespräche anzustoßen. Durchweg politisch unbequem und immer öfter freundlich – so gestalte ich meinen Weg.

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