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Auf den Punkt: Besuch vom Staatsanwalt: Zerreißprobe für Österreichs Regierung

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Auf den Punkt

Besuch vom Staatsanwalt: Zerreißprobe für Österreichs Regierung

In Österreich schwelt mal wieder eine Regierungskrise. Diesmal allerdings steht statt der FPÖ die Kanzler-Partei ÖVP im Interesse der Staatsanwaltschaft.

Vorschau
In Österreich regiert Schwarz-Grün mit Sebastian Kurz als Kanzler. Doch ganz so geschmeidig, wie zunächst gedacht, läuft es in dieser Koalition nicht. Kürzlich scheiterte ein Misstrauensvotum gegen den ÖVP-Innenminister, jetzt gegen Finanzminister Gernot Blümel, einem engen Vertrauten von Kurz. Ihm wird Bestechung und Bestechlichkeit, Untreue und Amtsmissbrauch vorgeworfen. Er bestreitet das, aber die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft führt Blümel als Beschuldigten im Ermittlungskomplex um den Glücksspielkonzern Novomatic.

Die Grünen können nicht gegen die ÖVP stimmen, weil sie ansonsten die Koalition sprengen würden, sagt die SZ-Österreich-Korrespondentin Cathrin Kahlweit. Deshalb würden die Grünen versuchen, gute Miene zum bösen Spiel zu machen. Die Ermittlungen gegen ÖVP-Politiker seien “noch nicht bei Kurz, aber rückt in seine Richtung”. Allerdings würde auch der ÖVP andere potenzielle Koalitionspartner fehlen.

Weitere Nachrichten: Corona-Mutante auf dem Vormarsch, EU bestellt Impfdosen nach, politischer Aschermittwoch.

Moderation, Redaktion: Lars Langenau

Redaktion: Johannes Korsche, Vinzent-Vitus Leitgeb

Produktion: Carolin Lenk

Zusätzliches Audiomaterial über dpa.



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Geboren im Jahr 1971 in Esslingen am Neckar – zu einer Zeit, als das Internet, E-Mails und Mobiltelefone noch fremd waren. Schon ab 1986 war ich ein begeisterter Besitzer eines C64 und eignete mir als zweite Fremdsprache das „Basic“-Programmieren an. Im Jahr 1989 wagte ich den Schritt zur Gründung von „Pro Sound Esslingen“. Scho1999 erstellte ich meine erste eigene Webseite und erlernte als weitere Fremdsprache das „html“-Programmieren. 2001 wurde ich zu einem Gründungsmitglied des Vereins „Snowboard e.V.“ und erlebte 2009 die Abwrackprämie-Ära, die dazu führte, dass über 1500 Mercedes-Benz ihren Weg auf den Schrottplatz fanden – ein Erlebnis, das sicherlich seine Geschichten erzählt. Im Jahr 2015 fand ich mein Glück in der Ehe und trat 2017 den Freien Demokraten bei. Mein Engagement führte mich 2019 zur Kandidatur für den Gemeinderat in Ostfildern als Mitglied der FDP. Im Jahr 2021 stellte ich mich als Oberbürgermeister-Kandidat in Ostfildern zur Wahl und wagte mich im selben Jahr als Bundestagskandidat für die FDP im Wahlkreis Esslingen auf das politische Parkett. Im Jahr 2022 war ich maßgeblich an der Gründung und Übernahme der Position des Ortsvorsitzenden des Ortsverbands der Freien Demokraten in Denkendorf, Ostfildern und Neuhausen auf den Fildern beteiligt. Schließlich eröffnete ich im Jahr 2023 das erste Podcaststudio der „Radical Life Studios“, um auf meine ganz eigene Art und Weise Inhalte zu teilen und Gespräche anzustoßen. Durchweg politisch unbequem und immer öfter freundlich – so gestalte ich meinen Weg.

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