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Was jetzt?
Kanzler im zweiten Anlauf
Nach dem gescheiterten ersten Wahlgang ist Friedrich Merz in der zweiten
Abstimmung mit 325 Stimmen zum Bundeskanzler gewählt worden. Merz
fehlten im ersten Wahlgang sechs Stimmen zur Kanzlermehrheit. Er erhielt
310 Stimmen – nötig wären 316 gewesen. Im zweiten Wahlgang bekam er dann
die erforderlichen Stimmen. Aber dass ein designierter Kanzler nach
erfolgreichen Koalitionsverhandlungen im Bundestag durchfällt, ist ein
Novum in der Geschichte der Bundesrepublik. Fabian Reinbold ist
politischer Korrespondent von ZEIT ONLINE. Im Podcast ordnet er ein,
welche Auswirkungen das Scheitern im ersten Wahlgang auf die
Kanzlerschaft von Friedrich Merz und die Stabilität seiner Koalition
haben könnte. Und er erklärt, wer ein Interesse gehabt haben könnte,
Merz zu schaden.
Das Europäische Parlament hat die Immunität des AfD-Abgeordneten Petr
Bystron aufgehoben, um Ermittlungen wegen Bestechlichkeit und Geldwäsche
zu ermöglichen. Petr Bystron steht im Verdacht, über das prorussische
Netzwerk Voice of Europe seit 2020 Bestechungsgelder angenommen zu
haben. Neben Korruptionsvorwürfen ermittelt die Münchner
Generalstaatsanwaltschaft wegen Geldwäsche, Betrugs mit
Bundestagsgeldern, Steuerhinterziehung und der Verbreitung
rechtsextremer Inhalte. Petr Bystron weist alle Vorwürfe zurück und
spricht von einer Kampagne gegen sich und die AfD. Sascha
Venohr, Redakteur im Ressort Investigative Recherche und Daten der
ZEIT, erklärt die Vorwürfe.
Was noch? Skype sagt Goodbye.
Moderation und Produktion: Hendrik Oerding
Redaktion: Ole Pflüger
Mitarbeit: Celine Yasemin Rolle
Fragen, Kritik, Anregungen? Sie erreichen uns unter wasjetzt@zeit.de.
Weitere Links zur Folge:
Liveblog: Wahl des Bundeskanzlers: Klöckner setzt Sitzung zur Wahl von
Merz fort
Zweiter Wahlgang: Friedrich Merz wird sich noch heute erneut zur Wahl
stellen
Kanzlerwahl im Bundestag: Es ist eine einzige Blamage
War da was? / Bodo Ramelow: „Ob das wahr oder falsch war, spielte keine
Rolle mehr“
Kanzlerwechsel: So läuft die Amtsübergabe von Olaf Scholz zu Friedrich
Merz ab
Regierungsbildung: Koalitionsvertrag steht – Kanzlerwahl wohl Anfang Mai
Zweiter Wahlgang: Und wenn auch der zweite Wahlgang scheitert?
„Voice of Europe“: EU-Parlament hebt Immunität von AfD-Politiker Petr
Bystron auf
Voice of Europe: Wie Russland Einfluss auf westliche Politiker nimmt
Petr Bystron: Neue Indizien belasten AfD-Politiker Bystron
Petr Bystron: Private Putzkraft mit Steuergeldern bezahlt
Petr Bystron: Strafbefehl gegen AfD-Abgeordneten wegen umstrittener
Fotocollage
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