Update: Wie der Kanzler Zuversicht verbreiten will

Was jetzt? Update: Wie der Kanzler Zuversicht verbreiten will Im Vorfeld der Nato- und EU-Gipfel hat Bundeskanzler Olaf Scholz am Mittwoch im Bundestag eine Regierungserklärung gehalten. Dabei begrüßte er die neuen Personalentscheidungen für die EU und Nato. Mit Bezug auf die Wahlergebnisse bei der Europawahl sagte Scholz, dass ständige Krisen das Vertrauen der Menschen erschüttert hätten. Für die Haushaltsverhandlungen kündigte er an, den Haushaltsentwurf noch im Juli vorzulegen. Hat Scholz es geschafft, Zuversicht zu verbreiten? Und hat Scholz seine Koalition bei der Haushaltsfrage geeint? Ferdinand Otto, Politikredakteur bei ZEIT ONLINE, hat die Rede verfolgt und gibt Antworten. Der Whistleblower und WikiLeaks-Gründer Julian Assange ist im australischen Canberra gelandet. Dort wurde er neben Anhängern und Unterstützern auch von seiner Ehefrau Stella Assange, seinem Vater sowie dem australischen Premierminister Anthony Albanese empfangen. Damit enden für Assange 14 Jahre Rechtsstreit, Haft und politisches Asyl. In Rahmen eines Deals zwischen Assange und dem amerikanischen Justizministerium konnte er nun nach Australien zurückkehren. Außerdem im Update: Menschen, die terroristische Straftaten verherrlichen oder Hasskommentare verbreiten, sollen künftig aus Deutschland ausgewiesen werden können. Das hat das Bundeskabinett am Mittwoch beschlossen. Wer etwa terroristische Videos, Posts oder Texte im Internet verbreitet oder diese zum Beispiel mit einem Like unterstützt, soll dann abgeschoben werden können.  Was noch? Schmetterlinge überqueren laut Wissenschaftlern Ozean Moderation und Produktion: Pia Rauschenberger Redaktion: Constanze Kainz Mitarbeit: Benjamin Probst Alle Folgen unseres Podcasts finden Sie hier. Fragen, Kritik, Anregungen? Sie erreichen uns unterwasjetzt@zeit.de. Weitere Links zur Folge: Regierungserklärung von Olaf Scholz: Der Kanzler und die Zuversicht Bundeshaushalt: So weit, so verfahren Die australische Regierung und Julian Assange: Die Rückkehr des verlorenen Bürgers Daniel Domscheit-Berg über Assange: „Das ist ein Martyrium, das man sich kaum vorstellen kann“ Migrationspolitik: Kabinett beschließt erleichterte Ausweisung nach Terrorverherrlichung [ANZEIGE] Mehr über die Angebote unserer Werbepartnerinnen und -partner finden Sie HIER. [ANZEIGE] Falls Sie uns nicht nur hören, sondern auch lesen möchten, testen Sie jetzt 4 Wochen kostenlos DIE ZEIT. Hier geht’s zum Angebot.

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