Was jetzt?
Krisentreffen auf Schloss Meseberg
Seit Wochen kommt es zwischen den Regierungsparteien der Ampelkoalition
immer wieder zu Spannungen. Am Dienstag sollen Bundeskanzler Olaf Scholz
(SPD) und seine 16 Ministerinnen und Minister zur fünften
Kabinettsklausur der Bundesregierung am Dienstag auf Schloss Meseberg
zusammenkommen. Worum es bei der Tagung gehen soll, erklärt Michael
Schlieben, politischer Korrespondent von ZEIT ONLINE.
Während der Corona-Pandemie konnten viele Verwaltungsprozesse
digitalisiert werden, doch inzwischen ist das Tempo bei der Umstellung
wieder langsamer geworden. Von den fast 600 Verwaltungsdienstleistungen,
die bis Ende 2022 digitalisiert sein sollten, sind erst knapp 130
abgeschlossen. Bei der Kabinettsklausur im Schloss Meseberg will
Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) nun außerdem Eckpunkte für
ein neues Bürokratieentlastungsgesetz vorlegen. Für die aktuell
schwächelnde Wirtschaft kommt das Gesetz allerdings zu spät, sagt Fabian
Franke, Politikredakteur bei ZEIT ONLINE.
Und sonst so? Viele Schüler vermeiden Nutzung von Schultoiletten.
Moderation und Produktion: Constanze Kainz Mitarbeit: Susanne Hehr und
Olga Ellinghaus Fragen, Kritik, Anregungen? Sie erreichen uns unter
wasjetzt@zeit.de.
Weitere Links zur Folge:
Meseberg: Das sind die Streitpunkte vor der Kabinettsklausur der
Ampel-Koalition
Ampelkoalition: Spannungen zwischen den Regierungsparteien
Bürokratieabbau und Digitalisierung: Von wegen „Deutschland-Tempo“
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