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Was jetzt?
Update: Berlins nächstes Wahldesaster fällt aus – vorerst!
Die Wiederholungswahl zum Berliner Abgeordnetenhaus und den zwölf
Bezirksverordnetenversammlungen findet wie geplant am 12. Februar statt.
Das hat das Bundesverfassungsgericht heute entschieden. Während das
Eilverfahren gegen eine Verschiebung der Wahl heute abgelehnt wurde,
läuft aber weiterhin ein Hauptverfahren, in dem die Rechtmäßigkeit der
Wahlwiederholung geprüft wird. Lenz Jacobsen, Demokratieexperte in der
Politikredaktion von ZEIT ONLINE, erklärt, wie es nun weitergeht.
In Brasilien, dem letzten Stopp seiner Lateinamerika-Reise, hat
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) heute Präsident Luiz Inácio Lula da
Silva getroffen. Neben Umweltschutz, Klima und Handel ging es dabei auch
um die Haltung zum Ukraine-Krieg. ZEIT-Redakteur Peter Dausend war bei
der Reise dabei und ordnet die Ergebnisse der Gespräche ein.
In Frankreich wird heute erneut gegen Emmanuel Macrons Rentenreform
gestreikt und demonstriert. Matthias Krupa, Frankreich-Korrespondent der
ZEIT, berichtet von der Hauptkundgebung in Paris.
Was noch? „In Paris werden gefühlte 16qm vermietet.“
Moderation und Produktion: Jannis Carmesin
Redaktion: Mounia Meiborg
Mitarbeit: Paulina Kraft
Fragen, Kritik, Anregungen? Sie erreichen uns unter wasjetzt@zeit.de.
Weitere Links zur Folge:
– Bundesverfassungsgericht: Berliner Wahlwiederholung am 12. Februar
kann stattfinden
– Wahlwiederholung in Berlin: Was die Karlsruher Entscheidung für die
Berlin-Wahl bedeutet
– Berlin: Verfassungsgericht stellt Berliner Wahl unter Vorbehalt
– Luiz Inácio Lula da Silva: Von Lula überrumpelt
– Zweiter Generalstreik: Frankreich streikt erneut gegen geplante
Rentenreform
– Emmanuel Macron: Krönen und köpfen
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