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Was jetzt?
Update: Olaf Scholz' Machtwörtchen
Wochenlang stritten sich Grüne und FDP in der Ampel-Regierung über die
Laufzeitverlängerung der verbleibenden Atomkraftwerke. Bundeskanzler
Olaf Scholz von der SPD hat den Streit nun am Montagabend beendet. Laut
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hatte Scholz seine
„volle Autorität“ eingesetzt, um diese Entscheidung durchzudrücken.
Scholz berief sich dabei auf eine Richtlinienkompetenz als
Bundeskanzler. Ein eher ungewöhnlicher politischer Vorgang, den
ZEIT-Politikredakteur Peter Dausend im Gespräch einordnet.
Weitere Themen im Was-jetzt?-Update: Bundesinnenministerin Nancy Faeser
(SPD) hat den Chef des Bundesamts für Sicherheit in der
Informationstechnik, Arne Schönbohm, abberufen. Die EU hat zuletzt so
viel erneuerbaren Strom produziert wie noch nie. Und: Fotos vom Leck in
Nord Stream 1.
Was noch? Dem Verschwörungsmystiker Attila Hildmann droht die
Auslieferung nach Deutschland. Nach ihm wird wegen des Vorwurfs der
Volksverhetzung gefahndet, doch bisher hatte er sich in der Türkei vor
der Strafverfolgung versteckt.
Moderation und Produktion: Moses Fendel
Redaktion: Ole Pflüger
Fragen, Kritik, Anregungen? Sie erreichen uns unter wasjetzt@zeit.de.
Weitere Texte zu den Themen der Folge:
– Olaf Scholz: Machtwortmumpitz
– AKW-Entscheidung: Der Machtwortparagraf
– Energie: EU produziert seit Ukraine-Krieg Rekordmenge an
erneuerbarem Strom
– BSI: Der eigentliche Skandal im Fall Schönbohm
– Verschwörungsideologe: Attila Hildmann droht die Auslieferung nach
Deutschland
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