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Was jetzt? – Update: Warum Parteien wieder weniger Geld bekommen

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Die Ausgabe „Update: Warum Parteien wieder weniger Geld bekommen“ des Podcast „Was jetzt?“:

Das Bundesverfassungsgericht hat die im Jahr 2018 von CDU und SPD eingeführte Erhöhung der staatlichen Parteienfinanzierung um 25 Millionen Euro auf maximal 190 Millionen Euro für verfassungswidrig erklärt. Abgeordnete aus den Oppositionsparteien hatten gegen die Erhöhung geklagt. Tilman Steffen (https://www.zeit.de/autoren/S/Tilman_Steffen-2/index), Politikredakteur bei ZEIT ONLINE, erklärt, wie es zu dem Urteil kam und was es für die staatliche Parteienfinanzierung bedeutet.

Polen hat die Genehmigung der Bundesregierung für die Lieferung von Leopard-2-Panzern an die Ukraine beantragt. Da dieses Modell aus deutscher Produktion stammt, muss Deutschland der Lieferung zustimmen. Der polnische Ministerpräsident Mateusz Morawiecki hat jedoch angekündigt, notfalls auch ohne die Genehmigung aus Berlin zu handeln. Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) teilte nach einem Treffen mit Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg mit, dass er „in Kürze“ mit einer Entscheidung über die Kampfpanzerlieferungen aus Deutschland rechne.

Als Reaktion auf die Koran-Verbrennung bei einer Demonstration in Stockholm am Wochenende hat der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan angekündigt, die Nato-Aufnahme Schwedens nicht zu unterstützen. Daraufhin könnte Finnland nun gezwungen sein, erstmals einen Beitritt ohne den langjährigen Verbündeten Schweden in Betracht zu ziehen, sagte der finnische Außenminister Pekka Haavisto.

Was noch? Hausgrillen zum Abendessen? Die EU lässt zwei Insektenarten zum Verzehr zu. (https://www.zeit.de/green/2023-01/hausgrillen-lebensmittel-gesetz-eu-insekten).

Moderation und Produktion: Constanze Kainz (https://www.zeit.de/autoren/K/Constanze_Kainz/index)

Redaktion: Ole Pflüger (https://www.zeit.de/autoren/P/Ole_Pflueger/index)

Mitarbeit: Paulina Kraft

Fragen, Kritik, Anregungen? Sie erreichen uns unter wasjetzt@zeit.de (mailto:wasjetzt@zeit.de).

Weitere Links zur Folge:

Bundesverfassungsgericht: Was das Urteil zur Parteienfinanzierung bedeutet (https://www.zeit.de/politik/deutschland/2023-01/parteienfinanzierung-bundesverfassungsgericht-urteil-faq)

Kampfpanzer: Polen hat langsam genug (https://www.zeit.de/politik/ausland/2023-01/leopard-2-polen-kampfpanzer-ukraine-waffenlieferung)

Panzerdebatte: Und wenn Olaf Scholz doch gute Gründe hat? (https://www.zeit.de/politik/2023-01/panzer-debatte-leopard-ukraine-olaf-scholz-aussenpolitik)

Verteidigungsbündnis: Nato: Finnland öffnet sich für Beitritt ohne Schweden (https://www.zeit.de/news/2023-01/24/nato-finnland-oeffnet-sich-fuer-beitritt-ohne-schweden)



„Was jetzt?“ ist der Nachrichtenpodcast von ZEIT ONLINE. Morgens um 6 Uhr und nachmittags um 17 Uhr besprechen wir die Themen des Tages. Die Hosts von „Was jetzt?“ sind im Wechsel Simone Gaul, Fabian Scheler, Pia Rauschenberger, Mounia Meiborg, Ole Pflüger, Jannis Carmesin, Moses Fendel, und Elise Landschek aus der ZEIT-ONLINE-Redaktion sowie die freien Journalistinnen Erica Zingher, Constanze Kainz, Roland Jodin und Azadê Peşmen.

Geboren 1971 in Esslingen am Neckar. Völlig ohne Internet, E-Mail und Mobiltelefon. Ab 1986 begeisterter C64 Besitzer und als zweite Fremdsprache "Basic" angeeignet. 1989 "Pro Sound Esslingen" gegründet. Die erste eigene Webseite 1999 erstellt und als weitere Fremdsprache "html" gelernt. 2001 Gründungsmitglied des Vereins "Snowboard e.V." 2009 und dank der Angela Merkel und der Abwrackprämie über 1500 Mercedes-Benz verschrottet. 2015 glücklich geheiratet. Seit 2017 Mitglied der Freien Demokraten. 2019 Gemeinderatskandidat in Ostfildern für die FDP. 2021 Oberbürgermeister-Kandidat in Ostfildern. 2021 Bundestagskandidat für die FDP in Esslingen. 2022 Gründungsmitglied und Ortsvorsitzender des Ortsverbands der Freien Demokraten in Denkendorf, Ostfildern und Neuhausen auf den Fildern. Politisch inkorrekt und immer öfter nett.

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