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Was jetzt? – Update: Warum Parteien wieder weniger Geld bekommen

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Die Ausgabe „Update: Warum Parteien wieder weniger Geld bekommen“ des Podcast „Was jetzt?“:

Das Bundesverfassungsgericht hat die im Jahr 2018 von CDU und SPD eingeführte Erhöhung der staatlichen Parteienfinanzierung um 25 Millionen Euro auf maximal 190 Millionen Euro für verfassungswidrig erklärt. Abgeordnete aus den Oppositionsparteien hatten gegen die Erhöhung geklagt. Tilman Steffen (https://www.zeit.de/autoren/S/Tilman_Steffen-2/index), Politikredakteur bei ZEIT ONLINE, erklärt, wie es zu dem Urteil kam und was es für die staatliche Parteienfinanzierung bedeutet.

Polen hat die Genehmigung der Bundesregierung für die Lieferung von Leopard-2-Panzern an die Ukraine beantragt. Da dieses Modell aus deutscher Produktion stammt, muss Deutschland der Lieferung zustimmen. Der polnische Ministerpräsident Mateusz Morawiecki hat jedoch angekündigt, notfalls auch ohne die Genehmigung aus Berlin zu handeln. Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) teilte nach einem Treffen mit Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg mit, dass er „in Kürze“ mit einer Entscheidung über die Kampfpanzerlieferungen aus Deutschland rechne.

Als Reaktion auf die Koran-Verbrennung bei einer Demonstration in Stockholm am Wochenende hat der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan angekündigt, die Nato-Aufnahme Schwedens nicht zu unterstützen. Daraufhin könnte Finnland nun gezwungen sein, erstmals einen Beitritt ohne den langjährigen Verbündeten Schweden in Betracht zu ziehen, sagte der finnische Außenminister Pekka Haavisto.

Was noch? Hausgrillen zum Abendessen? Die EU lässt zwei Insektenarten zum Verzehr zu. (https://www.zeit.de/green/2023-01/hausgrillen-lebensmittel-gesetz-eu-insekten).

Moderation und Produktion: Constanze Kainz (https://www.zeit.de/autoren/K/Constanze_Kainz/index)

Redaktion: Ole Pflüger (https://www.zeit.de/autoren/P/Ole_Pflueger/index)

Mitarbeit: Paulina Kraft

Fragen, Kritik, Anregungen? Sie erreichen uns unter wasjetzt@zeit.de (mailto:wasjetzt@zeit.de).

Weitere Links zur Folge:

Bundesverfassungsgericht: Was das Urteil zur Parteienfinanzierung bedeutet (https://www.zeit.de/politik/deutschland/2023-01/parteienfinanzierung-bundesverfassungsgericht-urteil-faq)

Kampfpanzer: Polen hat langsam genug (https://www.zeit.de/politik/ausland/2023-01/leopard-2-polen-kampfpanzer-ukraine-waffenlieferung)

Panzerdebatte: Und wenn Olaf Scholz doch gute Gründe hat? (https://www.zeit.de/politik/2023-01/panzer-debatte-leopard-ukraine-olaf-scholz-aussenpolitik)

Verteidigungsbündnis: Nato: Finnland öffnet sich für Beitritt ohne Schweden (https://www.zeit.de/news/2023-01/24/nato-finnland-oeffnet-sich-fuer-beitritt-ohne-schweden)



„Was jetzt?“ ist der Nachrichtenpodcast von ZEIT ONLINE. Morgens um 6 Uhr und nachmittags um 17 Uhr besprechen wir die Themen des Tages. Die Hosts von „Was jetzt?“ sind im Wechsel Simone Gaul, Fabian Scheler, Pia Rauschenberger, Mounia Meiborg, Ole Pflüger, Jannis Carmesin, Moses Fendel, und Elise Landschek aus der ZEIT-ONLINE-Redaktion sowie die freien Journalistinnen Erica Zingher, Constanze Kainz, Roland Jodin und Azadê Peşmen.

Geboren im Jahr 1971 in Esslingen am Neckar – zu einer Zeit, als das Internet, E-Mails und Mobiltelefone noch fremd waren. Schon ab 1986 war ich ein begeisterter Besitzer eines C64 und eignete mir als zweite Fremdsprache das „Basic“-Programmieren an. Im Jahr 1989 wagte ich den Schritt zur Gründung von „Pro Sound Esslingen“. Scho1999 erstellte ich meine erste eigene Webseite und erlernte als weitere Fremdsprache das „html“-Programmieren. 2001 wurde ich zu einem Gründungsmitglied des Vereins „Snowboard e.V.“ und erlebte 2009 die Abwrackprämie-Ära, die dazu führte, dass über 1500 Mercedes-Benz ihren Weg auf den Schrottplatz fanden – ein Erlebnis, das sicherlich seine Geschichten erzählt. Im Jahr 2015 fand ich mein Glück in der Ehe und trat 2017 den Freien Demokraten bei. Mein Engagement führte mich 2019 zur Kandidatur für den Gemeinderat in Ostfildern als Mitglied der FDP. Im Jahr 2021 stellte ich mich als Oberbürgermeister-Kandidat in Ostfildern zur Wahl und wagte mich im selben Jahr als Bundestagskandidat für die FDP im Wahlkreis Esslingen auf das politische Parkett. Im Jahr 2022 war ich maßgeblich an der Gründung und Übernahme der Position des Ortsvorsitzenden des Ortsverbands der Freien Demokraten in Denkendorf, Ostfildern und Neuhausen auf den Fildern beteiligt. Schließlich eröffnete ich im Jahr 2023 das erste Podcaststudio der „Radical Life Studios“, um auf meine ganz eigene Art und Weise Inhalte zu teilen und Gespräche anzustoßen. Durchweg politisch unbequem und immer öfter freundlich – so gestalte ich meinen Weg.

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