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Stimmenfang – Scheitert die deutsche Klimapolitik an Lobby-Interessen?

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Stimmenfang

Scheitert die deutsche Klimapolitik an Lobby-Interessen?

Annalena Baerbock als Moses mit zehn »Verboten«: Die Kanzlerkandidatin der Grünen ist zum Ziel einer Kampagne der »Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft« (INSM) geworden. Finanziert wird die Lobbyorganisation von der Metall- und Elektroindustrie. Im Stimmenfang verteidigt INSM-Sprecher Florian von Hennet den Angriff auf Baerbock als »werbliche Zuspitzung«. 

Die Investigativjournalistin Annika Joeres zählt die INSM zu den mächtigsten Bremsern der deutschen Klimapolitik. Im Podcast berichtet sie, wie die Lobbyisten arbeiten und warum sie etwa im Wirtschaftsministerium so viel Gehör finden. 

Auch die Agrarwirtschaft übt Einfluss auf die Klimapolitik der Bundesregierung aus, zum Beispiel in Form des Deutschen Bauernverbands. Dessen Generalsekretär Bernhard Krüsken sieht seine Branche allerdings in einer Sonderrolle: Die Landwirtschaft stoße Treibhausgase aus, sei aber auch Leidtragende der Klimakrise. Dass der Sektor bei den Klimazielen vergleichsweise glimpflich wegkommt, hält er für gerechtfertigt.

 

Quellen dieser Sendung:

 

Arbeitgeber distanzieren sich von Anti-Baerbock-Anzeige 

https://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/annalena-baerbock-arbeitgeber-kritisieren-initiative-neue-soziale-marktwirtschaft-a-09bb9649-f3cc-4c7a-80d8-7a53b9ecdc8f 

 

Industrielobby reagiert erst jetzt auf Vorwurf antisemitischer Untertöne 

https://www.spiegel.de/wirtschaft/unternehmen/anti-baerbock-kampagne-insm-reagiert-erst-jetzt-auf-antisemitismus-vorwurf-a-b75b3e82-4ad2-46b3-b482-f48cd9b2dca8?d=1623855679825 

 

Pressekonferenz von Annalena Baerbock 

https://youtu.be/LXnhbveOAfA 

 

Twitter-Thread von Annika Joeres zur INSM 

https://twitter.com/AnnikaJoeres/status/1403251970069172226 

 

Stimmenfang-Podcast: Lobbyisten oder Politiker – Wer macht unsere Gesetze? 

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/lobbyismus-wer-macht-in-deutschland-wirklich-die-gesetze-a-a759df04-9957-4eef-8d49-cefd41f5f8cd 

 

SPIEGEL-Podcast Klimabericht 

https://www.spiegel.de/wissenschaft/mensch/klimaschutz-wie-prozesse-die-klimapolitik-durcheinanderbringen-podcast-a-d5aa5a8d-9e3d-42d9-b64d-afcb7af9a213 

 

Analyse von Annika Joeres und Susanne Goetze: Wie der Klimaschutz im deutschen Bermudadreieck verschwindet 

https://www.zeit.de/politik/2020-12/klimaschutz-deutschland-pariser-klimaabkommen-lobbyismus-klimapolitik 

 

Facebook-Video von Thomas Bareiß für die INSM 

https://www.facebook.com/watch/?v=2205770302885463 

 

Pressekonferenz von Landwirtschaftsministerin Julia Klöckner zum Klimaschutzgesetz 

https://www.youtube.com/watch?v=fnjhwif_Y48 

 

Klimastrategie 2.0 des Deutschen Bauernverbandes 

https://www.bauernverband.de/fileadmin/user_upload/dbv/positionen/Klimastrategie_2.0_2._Auflage_Januar_2019.pdf 

 

Brandbrief von Umweltverbänden 

https://www.dnr.de/presse/pressemitteilungen/pm-2021/brandbrief-der-umweltverbandsspitzen-stoppen-sie-unredlichen-wahlkampf-auf-kosten-des-klimas/ 

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Der Politik-Podcast des SPIEGEL. Für alle, die Deutschland besser verstehen wollen. Marius Mestermann bespricht mit seinen Gästen das politische Thema der Woche. Jeden Donnerstag neu. Anregungen und Fragen gerne an stimmenfang@spiegel.de oder über WhatsApp an +49 4038080400.

Geboren im Jahr 1971 in Esslingen am Neckar – zu einer Zeit, als das Internet, E-Mails und Mobiltelefone noch fremd waren. Schon ab 1986 war ich ein begeisterter Besitzer eines C64 und eignete mir als zweite Fremdsprache das „Basic“-Programmieren an. Im Jahr 1989 wagte ich den Schritt zur Gründung von „Pro Sound Esslingen“. Scho1999 erstellte ich meine erste eigene Webseite und erlernte als weitere Fremdsprache das „html“-Programmieren. 2001 wurde ich zu einem Gründungsmitglied des Vereins „Snowboard e.V.“ und erlebte 2009 die Abwrackprämie-Ära, die dazu führte, dass über 1500 Mercedes-Benz ihren Weg auf den Schrottplatz fanden – ein Erlebnis, das sicherlich seine Geschichten erzählt. Im Jahr 2015 fand ich mein Glück in der Ehe und trat 2017 den Freien Demokraten bei. Mein Engagement führte mich 2019 zur Kandidatur für den Gemeinderat in Ostfildern als Mitglied der FDP. Im Jahr 2021 stellte ich mich als Oberbürgermeister-Kandidat in Ostfildern zur Wahl und wagte mich im selben Jahr als Bundestagskandidat für die FDP im Wahlkreis Esslingen auf das politische Parkett. Im Jahr 2022 war ich maßgeblich an der Gründung und Übernahme der Position des Ortsvorsitzenden des Ortsverbands der Freien Demokraten in Denkendorf, Ostfildern und Neuhausen auf den Fildern beteiligt. Schließlich eröffnete ich im Jahr 2023 das erste Podcaststudio der „Radical Life Studios“, um auf meine ganz eigene Art und Weise Inhalte zu teilen und Gespräche anzustoßen. Durchweg politisch unbequem und immer öfter freundlich – so gestalte ich meinen Weg.

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