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Auf den Punkt: Die rechtlichen Hürden für eine Impfpflicht

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Auf den Punkt

Die rechtlichen Hürden für eine Impfpflicht

Frankreich führt eine Impfpflicht für das Gesundheitspersonal ein. Deutschland setzt auf Freiwilligkeit. Auch rechtlich ist die Sache knifflig.

Frankreich führt eine Impfpflicht für das Gesundheitspersonal ein. Die Bundesregierung wiegelt gleich ab: Es wird hier keine Impfpflicht geben, sagt die Kanzlerin. Aber auch in Deutschland ist in manchen Einrichtungen die Impfrate bei Pflegekräften ausbaufähig. Doch wäre eine Impfpflicht gesetzlich überhaupt möglich?

Eine indirekte, weiche Impfpflicht gibt es eigentlich schon, erklärt Wolfgang Janisch. Der SZ-Gerichtskorrespondent in Karlsruhe erläutert in dieser Folge, wie die rechtliche Lage beim Thema Impfpflicht in Deutschland aussieht.

Weitere Themen: Weltraumkommando für die Bundeswehr, Altmaier rechnet mit mehr Stromverbrauch und E-Autos.

**Redaktion, Moderation:** Jean-Marie Magro

**Redaktion:** Victoria Marciniak und Vinzent-Vitus Leitgeb

**Produktion:** Justin Patchett

_Zusätzliches Audiomaterial über Élysée, ZDF und bundeskanzlerin.de._



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Geboren im Jahr 1971 in Esslingen am Neckar – zu einer Zeit, als das Internet, E-Mails und Mobiltelefone noch fremd waren. Schon ab 1986 war ich ein begeisterter Besitzer eines C64 und eignete mir als zweite Fremdsprache das „Basic“-Programmieren an. Im Jahr 1989 wagte ich den Schritt zur Gründung von „Pro Sound Esslingen“. Scho1999 erstellte ich meine erste eigene Webseite und erlernte als weitere Fremdsprache das „html“-Programmieren. 2001 wurde ich zu einem Gründungsmitglied des Vereins „Snowboard e.V.“ und erlebte 2009 die Abwrackprämie-Ära, die dazu führte, dass über 1500 Mercedes-Benz ihren Weg auf den Schrottplatz fanden – ein Erlebnis, das sicherlich seine Geschichten erzählt. Im Jahr 2015 fand ich mein Glück in der Ehe und trat 2017 den Freien Demokraten bei. Mein Engagement führte mich 2019 zur Kandidatur für den Gemeinderat in Ostfildern als Mitglied der FDP. Im Jahr 2021 stellte ich mich als Oberbürgermeister-Kandidat in Ostfildern zur Wahl und wagte mich im selben Jahr als Bundestagskandidat für die FDP im Wahlkreis Esslingen auf das politische Parkett. Im Jahr 2022 war ich maßgeblich an der Gründung und Übernahme der Position des Ortsvorsitzenden des Ortsverbands der Freien Demokraten in Denkendorf, Ostfildern und Neuhausen auf den Fildern beteiligt. Schließlich eröffnete ich im Jahr 2023 das erste Podcaststudio der „Radical Life Studios“, um auf meine ganz eigene Art und Weise Inhalte zu teilen und Gespräche anzustoßen. Durchweg politisch unbequem und immer öfter freundlich – so gestalte ich meinen Weg.

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